![Peinliche Panne in aktueller iPad-Werbung von Apple [Bilder]](/assets/150/100/apple-panne.jpg "Peinliche Panne in aktueller iPad-Werbung von Apple [Bilder]")
Patentstreit und kein Ende
Samsung feiert Etappensieg: kein Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Nexus
Düsseldorf, Mannheim und nun auch München: Die
Streitigkeiten zwischen Samsung und Apple nehmen kein Ende und
werden in verschiedenen deutschen Städten vor Gericht
ausgetragen.
Das Landgericht in der bayerischen Landeshauptstadt wies nun Apples Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen einen deutschlandweiten Verkaufstop des Samsung Galaxy Tab 10.1N und des Galaxy Nexus zurück.
Damit errangen die Südkoreaner einen Ettapensieg im erbitterten Patentsreit mit Apple. Der Vorsitzende Richter begründete seine Entscheidung damit, dass die Technologie des angeblich verletzten Apple-Patents bereits auf dem Markt verfügbar war, bevor es Cupertino für sich hatte schützen lassen. Ferner werden auf technischen Patenten basierende einstweilige Verfügungen in Deutschland nur in Ausnahmefällen gewährt. Dies sah Richter Andreas Müller offensichtlich nicht gegeben.
Die Zukunft des Galaxy Tab 10.1N ist damit allerdings nocht nicht endgültig gesichert. Am 9. Februar wird das Oberlandesgericht Düsseldorf über ein mögliches deutschlandweites Verkaufsverbot des Samsung Galaxy entscheiden.
Erst kürzlich bestätigte das Düsseldorfer Oberlandesgericht ein deutschlandweites Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tabs 10.1 und 8.9 aufgrund von "unlauterem Wettbewerb".
Via Bloomberg
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