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Patenstreitigkeiten
Motorola erreicht einstweilige Verfügung gegen Apple
Motorola war
vor Gericht in Mannheim erfolgreich und konnte eine einstweilige
Verfügung gegen Apples iCloud erwirken, wie FOSSPatents berichtet.
In dem Patentstreit geht es um das europäische Patent EP0847654, das eine Synchronisations-Methodik beschreibt. Wie wir berichteten, sieht Motorola dieses Patent durch Apples iCloud Service und mit dem iPhone 4S verletzt und hat nun diesbezüglich Recht bekommen. Die Streitigkeiten währen seit 2010 - mit zum Teil kleinen Teilerfolgen für Motorola. Nun sind die Streitigkeiten bei der nächsten Instanz angelangt.
Laut dem Patentrecht-Experten Floria Müller hat Apple die Möglichkeit vor dem Karlsruher Oberlandesgericht Einspruch gegen die Verfügung zu erheben, allerdings steht es Motorola gleichzeitig offen die Verfügung in Deutschland umgehend durchsetzen zu lassen. Gewährt das Oberlandesgericht in Karlsruhe Apple den Einspruch, wäre Motorola gezwungen eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro zu hinterlegen. Es bleibt also weiterhin spannend.
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