UMTS-Patent

Motorola scheitert gegen Apple in Mannheim

Motorolas Glückssträhne in Mannheim scheint abzureißen. Nachdem das Unternehmen zwei Erfolge gegen Apple für sich verzeichnen konnte, wies das Mannheimer Landgericht nun die dritte Klage zurück. Hierbei führte Motorola in seiner Klagebegründung an, dass Apple durch seine Geräte ein UMTS-Patent verletze. Dem Gericht genügte diese Begründung jedoch nicht. Die Klageabweisung versperrt Motorola somit den Weg zu einem weiteren Prozess gegen Apple.

Das Mannheimer Landgericht ist der Schauplatz für Patentrechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Motorola.

Erst vor wenigen Tagen konnte Motorola eine einstweilige Verfügung gegen Apples iCloud vor dem Mannheimer Landesgericht erwirken.

Via Foss Patents

Athanassios Danoglidis

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