Wende im Patentstreit

iPhones und iPads bald wieder im Online Store

Im Patentstreit zwischen Apple und Motorola zeichnet sich eine Wende ab. Wie ein Apple-Sprecher verkündete, sollen bald das iPhone 3G, 3GS und 4 sowie alle UMTS-Modelle des iPads wieder im deutschen Apple Online-Shop erhältlich sein.

Grund für die Verkausfssperre war ein Urteil des Mannheimer Landesgerichts vom vergangenen Dezember, in welchem der Richter eine Rechtsverletzung eines Motorola-Patents durch Apple festgestellt hatte. Das besagte Motorola-Patent bildet die Grundlage für den GPRS-Datenstandard und wird von vielen Apple-Geräten verwendet.

Eine vorübergehende Aufhebung dieses Verkaufsverbotes durch das Oberlandesgericht Karlsruhe bildet nun die rechtliche Grundlage dafür, dass Apple die verbannten Geräte wieder online verkaufen kann.

Währenddessen hatte das Mannheimer Landgericht am Freitag in einer zweiten Patentklage zwischen Motorola und Apple ebenfalls pro Motorola entschieden. Hierbei handelt es sich um ein Patent, das durch Apples Speicherdienst iCloud verletzt sei.

Obwohl Motorola dem Unternehmen aus Cupertino mehrere Lizensierungsangebote für die Verwendung ihrer Technologie vorschlug, wies Apple alle Offerten bisher ab. Ihrer Ansicht nach seien die vorgeschlagenen Lizensierungssummen überhöht.

Via Netzwelt

Aus der Serie: Kampf um die Android-Patente

Athanassios Danoglidis

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