Rechtsstreit mit Apple

Samsung Galaxy Tab 10.1N darf weiterverkauft werden

Das Samsung Galaxy Tab 10.1N darf vorerst weiter in Deutschland verkauft werden. Das Landgericht in Düsseldorf hat einer einstweiligen Verfügung gegen den Verkauf des Tablets, die Apple vor Gericht in Deutschland erzwingen wollte, nicht stattgegeben.

Das Landgericht sieht die Geschmacksmuster beim Design des Apple iPad offenbar nicht durch das Samsung Galaxy Tab 10.1N verletzt, wie All About Samsung berichtet. Damit darf das Galaxy Tab 10.1N weiter in Deutschland vertrieben werden. Gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 konnte Apple noch erfolgreich eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf hierzulande durchsetzen, da Samsung beim Design des Galaxy Tab sich zu stark am iPad orientiert haben soll. Samsung schob daraufhin das leicht modifizierte Galaxy Tab 10.1N nach.      

Eine endgültige Urteilsverkündung wird es erst am 9. Februar 2012 geben, zudem wird auch die nächsthöhere Instanz, das Oberlandgericht in Düsseldorf, über den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1N entscheiden müssen, dann könnte auch ein anderes Urteil gefällt werden. 

Lukasz Konieczny

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